Menschenrechte schützen - Zivilgesellschaft stärken (Brasilien)

Rede Social setzt sich für benachteiligte Gruppen wie Afrobrasilianer/innen, Indigene, Umweltaktivist/innen oder Jugendliche ein und macht Menschenrechtsverletzungen gegen soziale Bewegungen sichtbar. (Foto: Eric Spiegel, CC BY-NC-ND 2.0)

Die DKA-Partnerorganisation Rede Social de Justiça e de Direitos Humanos (Soziales Netzwerk für Gerechtigkeit und Menschenwürde) leistet wichtige Arbeit im Bereich der Wahrung der Menschenrechte in Brasilien. Die Organisation unterstützt seit 21 Jahren brasilienweit NGOs mit Rechtshilfe, Aufklärungs- und Bildungsarbeit.

Rede Social unterstützt mit ihren Anwälten mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen bei der Durchführung und Bewältigung rechtlicher Problemstellungen. Das reicht von Unterstützung bei der Legalisierung von zivilgesellschaftlichen Strukturen (Gründungen von NGOs, Vereinsstatuts-Entwicklung) über Unterstützung bei Verhaftungen und Klagen bis hin zur Öffentlichkeitsarbeit bei politisch und gesellschaftlich brisanten Fällen.

In Brasilien ist es leider an der Tagesordnung, dass die eigentlich verfassungsrechtlich geschützten Grundrechte von ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitarbeiter/innen in zivilgesellschaftlichen Organisationen verletzt werden. Denn schon im Wahlkampf kündigte der rechtsradikale Präsident Jair Bolsonaro an, politische Gegner/innen zu verfolgen.

Der Ex-Militär ist ein Verfechter von Folter, gezielt antifeministisch, Populist und Klimawandel-Leugner. Menschen, die zivilgesellschaftlichen Organisationen arbeiten – zu denen gehören zum Beispiel Organisationen die sich für Umweltschutz oder für Indigene Rechte einsetzen, auf die Situation von Afrobrasilianer/innen aufmerksam machen, Sozialpastorale und Gewerkschaften –müssen oft damit rechnen, angeklagt und verurteilt zu werden.

Rede Social verfolgt aus diesem Grund 3 Hauptziele:

1. Die Verteidigung der Menschenrechte in sozialen Bewegungen Brasiliens
2. Bekämpfung der Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen
3. Sensibilisierung auf die Menschenrechtssituation in Brasilien

Die Rechtsberatung von Rede Social und ihre anwaltschaftliche Tätigkeit bilden eine Grundlage für den Schutz lokal engagierter Personen. In Anlassfällen wie bei Mordfällen, Morddrohungen und Gefangenschaft von Aktivist/innen agieren sie rasch und bieten schnelle Hilfe. Aber auch Rechtskurse schulen andere Organisationen darin, wie sie im Ernstfall agieren können und worin ihre Rechte bestehen. International gesehen ist auch die Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen im Land durch Rede Social von großer Bedeutung.

Durch die Corona-Krise wurde die Arbeit von Rede Social noch bedeutender, denn die Menschenrechtssituation im Land verschlimmerte sich dadurch rasant. Da in der Regierung immer mehr Minister/innen zurücktraten, sind Generäle und Militärs des corona-leugnenden Präsidenten Bolsonaro anstelle gewählter Regierungsmitglieder in Entscheidungspositionen.

Die Infektionsrate in Brasilien ist eine der höchsten weltweit. In der Lockdown-Situation kam es zu etlichen Menschenrechtsverletzungen, die Zahl der tödlichen Opfer durch Polizeigewalt, zum Beispiel, stieg im Vergleich zum Vorjahr um 43%. Außerdem nutzen Bergbau- und Holzfirmen die Situation aus – sie dringen tiefer in den Regenwald ein, legen Feuer und roden diesen, während die Weltgemeinschaft auf das Virus im jeweils eigenen Land blickt.